LAG Energie/Protokoll der AG vom 21.10.
Aus Grüne Kreis Gütersloh
21.10.07 14.00-17.00 Uhr Duisburg Museums Cafe
Anwesend: Arndt Kuhn, Matthias Werny, Siegfried Leitretter, Matthias Schneider, Wibke Brehms, Hans-Christian Markert, Kerstin Haarmann, Eberhard Müller,
Inhaltsverzeichnis |
TOP 0: Brainstorming Sinn u. Zweck AG
Kerstin: Klimadiskussion v. Fachebenen i. Partei u. Gesellschaft auf allg. Diskussionslevel u. Handlungsanleitungen runterbrechen, Bekräftigung d. freiwilligen Übernahme v. Arbeitsaufträgen , SelbstInfo AG Teilnehmer, ggf. Anstoss pol.Kampagne; Siegfried: dto., bietet Mitarbeit u. Unterstützung an aus seiner Erfahrung als Koordinator bundesweiter Initiative d. Wirtschaft z. Energieeffizienz; Matthias Sch.: Bürger erwarten Lösungen v.d. Grünen, weist auf Diskussion um Bioenergie hin; Eberhard weist auf „Demokratisierungseffekt“ v. Erneurbaren Energien (EE) ggü. d. herkömmlichen Enerigeerzeugung hin; berichtet üb. Erfahrung d. Leitung einer Studenten AG i. kirchlichen Bereich z. Thema Energieszenarien; Wibke weist darauf hin keine Konkurrenz zu anderen Parteigremien aber kluge Nutzung d. Synergien u. Nischen; Arndt: Klimapolitik ist mehr als Energiepolitik! Nicht nur CO2 ist klimaschädlich; wünscht auch Argumentationshilfen für EE; Gefahr zukünftiger Standortnachteil NRW: CO2 Verbrauch pro Kopf 16 Tonnen (!) Hans Christian unterstreicht sozialen Aspekt Klimaschutz, die Menschen mitnehmen!
TOP 1: Ausgangslage
a) Daten u. Fakten
Eberhard erörtert eigenes Papier mit einigen Basisdaten z. Potentialberechnung Solar; verweist auf Lernkurve f. Weiterentwicklung Solar (Folie Nr. ...d. beigefügten Vortrages);anschl. Diskussion üb. einzelne Annahmen; Arndt weist auf Vielfalt d. unterschiedliche Datenquellen zu Energieverbrauch u. Potential der einzelnen EE Arten hin, z.B. Biomassenutzung, Windkraft (Repowering) u. erörtert im Einzelnen Flächenproblematik, extensive Lebensmittel- u. vor allem Fleischproduktion; Kerstin: weist auf verhältnismäßig leichtes Erschließungspotential v. Windenergie hin da es dort keine Substratbeschaffungsprobleme u. Konkurrenzen z. Nahrungsmittelproduktion u. Flächenverbrauch gibt; die Probleme d. Repowering sind „nur“ planungsrechtliche Hürden, die bei entsprechenden pol. Willen leicht abgebaut werden können (unsinnige Abstandsflächen zu jedem Feldweg u. willkürliche Höhenbegrenzungen); Matthias Sch. besteht auf Enerige Gesamtkonzept; dort sollen dann Potentiale jeder einzelnen Energieart bewertet werden, Arndt: formuliert Ziel: 2 Tonnen Co2 pro Einwohner; NRW dürfte kein einziges Kohlekraftwerk zubauen, nur bisherige Kohle Kraftwerke 40 J. laufen lassen um dieses Ziel zu erreichen; Siegfried: bietet an Daten z. Energieeffizienz zusammenzustellen
b) Standorte v. Kohlekraftwerken
Hans Christian (H.Chr.) berichtet üb. Übersicht die Harald Schwalbe herumgeschickt hat u. weist auf 08.12. 07 Klimaaktionstag hin, Schwerpunkte Berlin u. Frimmersdorf, Mobilisierung notwendig; LAG Mitglieder sollen üb. Aktionen vor Ort informiert werden u. ggf. z. Teilnahme aufgerufen werden;
TOP 2: Konzepte u. Ansätze
a) Strategiepapier der Btagsfraktion von B´90/DIE GRÜNEN
Hans Christian stellt kurz die Energiestudie „Energie 2.0“ der Grünen Bundestagsfraktion vor. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen hat ein Energiekonzept vorgelegt, das konkrete Maßnahmen benennt, wie 40 Prozent CO2-Reduktion realistisch erreichbar sind. Dafür werden Anforderungen an alle gestellt - Wirtschaft und Industrie, Haushalte, Gewerbe und Verkehr. Wir müssen danach die Art und Weise wie wir produzieren, transportieren, wohnen und leben, grundlegend ändern. Wir wollen und müssen die Verhältnisse in der Wirtschaft und das Verhalten der Gesellschaft ändern. Deutschland ist einer der größten Energieverschwender weltweit und gleichzeitig eines der bedeutendsten Industrieländer. Wir stehen in der Verantwortung voranzuschreiten und Vorreiter einer klimagerechten Lebens- und Wirtschaftsweise zu sein. Das Energiekonzept umfasst alle Energiesektoren: Strom, Wärme und Verkehr. Bei allen liegt die Zukunft in den drei großen E: Energieeffizienz, Erneuerbare Energien und Energieeinsparung. Die Maßnahmen sollen die Weichen für einen schnellen Umbau der Energieversorgung auf Erneuerbare Energien stellen. Dabei werden einige Maßnahmen größere Effekte erzielen, als von unterstellt, andere entfalten ihr Potenzial womöglich erst nach 2020. Aber 40 Prozent- CO2-Reduktion sind auch ohne die im Konzept angesprochenen Stromimporte ein realistisches Ziel. Wichtig ist: Für alle Maßnahmen müssen die politischen Rahmenbedingungen jetzt schnell geschaffen werden. Dazu muss Klimaschutz eine Querschnittsaufgabe werden, die politische Führung verlangt. Die wichtigsten Maßnahmen im Strombereich: Effizienzpaket Strom: Dynamisierung der Effizienzstandards und der Kennzeichnung, Einführung eines Stromsparfonds mehr Erneuerbare Energien durch Optimierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), ein Biogaseinspeisegesetz und ein Marktanreizprogramm für den Stromsektor Anstelle bisheriger Stromimporte aus fossilen und atomaren Quellen: Importkonzept für erneuerbare Energien als Kooperationsangebot für Drittländer auf Grundlage klarer Nachhaltigkeitskriterien. Durch Einsparung und verbesserte Energieeffizienz werden mind. 45 Millionen Tonnen CO2 eingespart, durch Erneuerbare Energien mind. 70 Millionen Tonnen CO2. Dieses Ziel ist ohne Stromimport erreichbar. Die wichtigsten Maßnahmen im Wärmebereich: Gebäudesanierungspaket: deutliche Verschärfung und Kontrolle der Energieeinsparverordnung (EnEV), Verbesserung des KfW-Gebäudesanierungsprogramms Schaffung einer besseren Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) Einführung eines Erneuerbaren Wärmegesetzes. Durch Energieeinsparung werden im Wärmebereich mind. 30 Mio. t CO2 eingespart, durch Erneuerbare Energien und KWK mind. 85 Mio. t. CO2. Die wichtigsten Maßnahmen im Verkehrsbereich: Verkehrsvermeidung und –verlagerung: Förderung von ÖPNV, Fuß- und Radverkehr sowie nachhaltigen Logistikkonzepten im gewerblichen Bereich Effizienzsteigerung: CO2-Grenzwerte von 120g/km ab 2012, Umwandlung der KfZ-Steuer in eine CO2-Steuer, Ausweitung der LKW-Maut, Tempolimit Vorfahrt für klimaneutrale Antriebe: eine Million. Elektrofahrzeuge (inkl. Plug-In-Hybride); nachhaltigkeitsgeprüfte Biotreibstoffe, Wettbewerbsvorteile für klimaschädlichen Verkehr abschaffen. Durch Verkehrsvermeidung und -verlagerung sowie Effizienzsteigerung werden im Verkehrsbereich mind. 35 Mio. t CO2 eingespart und durch den Einsatz Erneuerbarer Energien mind. 15 Mio. t. CO2. Hans Christian schlägt vor, die in der Studie genannten Überlegungen auch für NRW bezogene Szenarien zu berücksichtigen. Er wird Kontakt zur Btagsfraktion aufnehmen, um an ggf. vorhandene Daten für NRW zu kommen. Für die Arbeit der LAG-AutorInnengruppe regt er (zunächst) die Konzentration auf den Strom- und Wärmebereich an.
b)Große Anfrage „Klimaschutz“
Kerstin berichtet kurz üb. Antwort Landesregierung auf Klimaschutzanfrage grüne Fraktion (100 Seiten als pdf-Anlage d. Prot. beigefügt). Landesregierung NRW hat fast in keinem Bereich eine NRW weite Strategie od. NRW weite Ziele. Beruft sich auf Bundesgesetze u. –maßnahmen u. wartet detallierte Vorgaben Energiesparziele Bund ab. Bemerkenswert, dass Anteil exportierter Energie in NRW v. 1990 bis 2004 von ca. 19% auf ca. 29% erheblich gestiegen ist (Seite 7 d. o.g. Anlage). Dieses knappe Drittel Energieexport könnte man quasi abziehen wenn NRW weiter Bedarf bzw. Einsparungsbedarf u. –szenarien für die Zukunft ermittelt werden sollen.
c)Klimakonferenz i. Bonn
Wibke berichtet üb. die AG Verkehr auf d. Klimakonferenz ; Arndt: auf d. Konferenz bestand Einigkeit darüber, dass „alle“ Grünen i. NRW: 100 % Erneuerbar für ok halten, Notwendigkeit gesellschaftl. Bündnisse wurde betont; Siegfried: Unterschiede zwischen Grünen u. Greenpeace in Sachen Kohle: Grüne, K.Kraftwerke nur wenn CCS (Carbon Capture Storage) mögl., Greenpeace: Kohlekraftwerke auch OK. wenn mit KWK.
TOP 3: Klimawende NRW
a) Konzeptpapier
Kerstin stellt allg. Ansicht fest: Arbeitsgruppe sollte zunächst Gesamtkonzept f. Energiebedarf NRW anvisieren u. nach erfolgter Datensammlung Machbarkeit. Verlässlichkeit eines solchen Eckpunktepapieres überprüfen, wer bringt welche Daten ein? Wibke schlägt vor, Datensammlung internetbasiert zu organisieren, z.B. WIKI; Matthias gibt Infos z. gegenwärtigen Stand d. LAG Internetseite, Einigung bzgl. WIKI: AG WIKI findet zunächst Unterschlupf beim KV Gütersloh (Wibke überprüft bis Ende nä. Woche), danach Übertragung Wiki auf LAG Seite Arndt: nicht nur 100% E. Energie; anderes Ziel: Enerigekonsum heruntersetzten: konkrete Forderungen stellen, z.B. allg. Geschwindikeitsbegrenzung120 kmh, nur GUD wenn KWK, Lebensstil ändern. Eberhard: u.a.versch. Vorschläge z. Ausgestaltung Energiesteuer u. Erstattung bzw. Aufschlag Energiesteuer bei Export/Import v. enerigeintensiven Produkten z.B. Stahlerzeugnisse (Eberhardt formuliert Vorschlag schriftl.) Arndt kündigt BdK Antrag z. C02 Steuer an; Mehrwertsteuer zur Hälfte durch Energiesteuer ersetzen, schickt Antrag z. Mitunterzeichnung an LAG Mitglieder ; Kerstin stellt eigenen Vorschlag f. Arbeitsüberschrift „NRW 100% erneuerbar“ zur Debatte. Überschrift könnte sich auch auf max. Energieverbrauchsziel f. NRW Bürger beziehen, ähnl.“2000 Watt Gesellschaft“. Matthias Sch. dagegen wg. Kreislaufwirtschaftsaspekt; H. Chr. apelliert, in d. Diskussion Instrumente nicht mit Zielen zu verwechseln; schlägt zunächst Ziel- u. danach Instrumentendebatte vor; weist in Bezug auf Instrumente auf Gefahren v. EU Seite hin (vereinheitlichter Emissionshandel) hin, Matthias W. weist auf Netzproblematik hin, IG BCE u. Kohlesympatisanten sehr stark i. Ruhrpott:
Einigung z.Verfahren: NRW Gesamtenergieszenario angepeilt H. Chr.: ggf. Eckpunktepapier, dann z.B. öff. Veranstaltg innerh. d. Partei; Stellungnahmen v. Fraktion etc. hinzuziehen u. workshopmäßig präsentieren u. dann Richtung Gesamtpartei Szenario präsentieren; Siegfried regt an, z.B. Wuppertal Institut z. Workshop einzuladen, Arndt weist darauf hin im WIKI gesammelte Infos zunächst nur Arbeitsgruppen intern zu verwenden u. hinterher ggf. als Infoquelle f. KV´s , OV´s zu nutzen; Einvernehmen hierüber:
b) Kampagne
H. Chr. erläutert seine Vorstellung neben einem „Papier“ d. LAG, den OV´s Kv´s u. andren Gremien etw. anbieten zu können z.B. Infos, Flyer oder Kampagne, Titel z.B. „Hand i. Hand f. Klimaschutz“, Arbeitsgruppe sollte dies vorbereiten; allg. Zustimmung; Kampagnen u. Infovorschläge sollten in einem Unterkapitel im WIKI gesammelt werden.
TOP 4: Arbeitsaufträge/Organisatorisches
Wer übernimmt Recherche zu welchen Daten f. WIKI?
Solar: Eberhardt u. Matthias W.
KWK/BHKW: H.Chr. u. ggf. Siegfried
Gebäudeenergie-/ allg. Effizienz: Siegfried Prozesswärmeeffizienz/ Wärme: H. Chr. u. Siegfried W Landwirtschaft/Forst/ Bioenergie: Arndt, Wind: Kerstin allg. Orga WIKI: Wibke Geothermie: Matthias Verkehr: Wibke u. LAG Verkehr Infosammlung Oliver u. Harald: Kerstin Nächstes Treffen d. Arbeitsgruppe: Sa. 01. Dez. 14.00 Uhr – 17.00 i. Essen Lars soll gefragt werden, ob er Treffpunkt organisieren kann (türk. Kneipe neben Bahnhof m. Veranstaltungsraum od. Grünes Büro).
Auf d. nächsten LAG Sitzung soll Sachstand u. weiteres Vorgehen d. AG 100% Erneuerbar kurz referiert u. weitere LAG Mitglieder z. Teilnahme eingeladen werden.
21. Okt. 07 Kerstin Haarmann
